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Martin Fryba | Wenn ein Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler die Bundeskartellbehörde besucht ist das ein Zeichen für ein neues Verständnis von Wirtschaft und Gesellschaft Robert Habeck Grüne stärkt dabei die Arbeit der Kartellbehörde wenn er anlässlich seines Besuchs sagt „Wir nehmen Ordnungspolitik ernst und setzen auf ein zeitgemäßes Wettbewerbsrecht das von einem starken und unabhängigen Kartellamt durchgesetzt wird“ Dabei geht es auch um Wettbewerb in digitalen Märkten wie Kartellamtspräsident Andreas Mundt mit Blick auf den Koalitionsvertrag den Auftrag seiner Behörde skizziert Den Verbraucherschutz stärken Wettbewerb und Nachhaltigkeit enger verzahnen Der Wirtschaft nur Regeln setzen ist dem Staat viel zu wenig Er spielt mittlerweile in den Märkten mit setzt auch Tarifautonomie beim Mindestlohn außer Kraft Der Staat ist laut Die Zeit „der neue Superstar“ Milliarden für eine europäische Chipproduktion Prämie für Elektroautos CO 2 -Abgaben Mindestlohn oder gar die Zerschlagung zu mächtiger Digitalkonzerne Die unsichtbare Hand des Marktes regelt schon lange nicht mehr Nun schlägt das Pendel aus in Richtung starkem Staat – nicht nur in Deutschland Verblasster Mythos Neoliberalismus Starker Staat übernimmt wieder Que lle Har is And ro no s | Ado be St oc k und große Internetkonzerne einhegen Man wolle hier „noch schlagkräftiger werden“ Tech-Konzerne allen voran dem GAFA-Konglomerat droht Ungemach Google Amazon Facebook Apple haben Größe und Marktmacht erreicht wie einst Monopolisten in der Ölindustrie vor mehr als 100 Jahren Rockefellers Standard Oil setzte damals die US-Regierung mit dem Sherman Antitrust Act von 1890 ein Ende Freilich erst viele Jahre später wurde der Monopolist in viele Einzelgesellschaften zerschlagen Das gleiche Schicksal droht nun auch Facebook nachdem die US-Handelsbehörde FTC im zweiten Anlauf mit ihrer Klage gegen den Konzern erfolgreich war und das revidieren will was sie Facebook xict channel 5 11 März 2022 Management Recht 26 vor Jahren noch erlaubt hatte Den Kauf von Whatsapp und Instagram Mythos unsichtbare Hand des Marktes Der Staat macht Wirtschaftspolitik Wieder muss man sagen oder besser Er hatte sich nie ganz zurückgezogen aus seiner ordnungspolitischen Verantwortung In Notzeiten wie der Finanzkrise wurde er gebraucht Hunderte von Milliarden pumpte er in die Rettung havarierter Banken Nicht einmal die Verstaatlichung von Banken hatten glühende Verfechter einer neoliberalen Marktwirtschaft damals kritisiert Kein Wort war von jenen Ökonomen zu vernehmen die der