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Nr 910 2021 www markttechnik de 7 Editorial Besserer Schutz vor Trollen Trolle sind eigentlich Fabelwesen der nordischen Mythologie Weitaus geläufiger ist dieser Begriff inzwischen jedoch für eine spezielle Kategorie von Internetnutzern die mit ihren Beiträgen vor allem provozieren wollen aber selbst nichts Konstruktives beitragen Auch im Patentrecht ist manchmal von Trollen die Rede Gemeint sind damit etwa bestimmte Patentverwertungsgesellschaften denen es nicht um den Innovationsschutz geht sondern ausschließlich um ein lukratives Erlösmodell mit beträchtlichem Erpressungspotenzial Denn während Trolle in Online-Foren meist nur lästig sind können sie in der Wirtschaft eine weitaus zerstörerischere Kraft entfalten Im deutschen Patentrecht zieht eine Klage wegen angeblicher Schutzverletzungen bislang noch fast automatisch eine Verurteilung zur Unterlassung nach sich Die weitere Nutzung eines davon betroffenen Bauteils ist dann erst einmal untersagt Auch wenn sich eine solche Klage später als nicht rechtsbeständig herausstellt trägt das verklagte Unternehmen durch den drohenden Produktionsausfall ein hohes finanzielles Risiko Gerade bei komplexen Produkten kann schon der Wegfall einer einzelnen Komponente zu einem vollständigen Fertigungsstopp führen Da mag die eine oder andere Firma lieber zähneknirschend eine ungerechtfertigte Forderung bezahlt haben als ein solches Risiko einzugehen Aktuell wird im Bundestag über eine Modernisierung des Patentrechts gestritten nach der die Gerichte zunächst prüfen sollen ob die Durchsetzung eines Unterlassungsanspruchs verhältnismäßig ist oder ob sie zu einer nicht gerechtfertigten Härte für die Betroffenen führt Während etwa Vertretern der Automobilindustrie dieser Vorstoß noch nicht weit genug geht will der Verband der Chemischen Industrie am Status quo nicht rütteln um den Innovationsschutz nicht zu gefährden Die Elektronikbranche dürfte da eher gespalten sein So haben einzelne Unternehmen in der Vergangenheit schon Patentklagen in Milliardenhöhe gegen Automobilhersteller erhoben es geht also um zum Teil erhebliche Summen Andererseits führt ein auf diese Weise erzwungener Produktionsstopp zu größeren Kollateralschäden in der gesamten Lieferkette Angesichts des rasch zunehmenden Elektronikanteils in Fahrzeugen wären entsprechend auch mehr und mehr Elektronikfirmen betroffen Vor einem Urteil mit derart drastischen Konsequenzen erst einmal die Verhältnismäßigkeit zu prüfen klingt da doch eigentlich nach einem ganz vernünftigen Kompromiss Herzlich Ihr Ingo Kuss Chefredakteur • IKuss@wekafachmedien de